Kommentare für impressum-generator.de https://www.impressum-generator.de Erstellen Sie ein rechtssicheres Website-Impressum Thu, 31 Jan 2019 16:30:01 +0000 hourly 1 Kommentar zu Impressum für Rechtsanwälte: Tipps für die Umsetzung und Muster zum kostenlosen Download von Impressum Generator https://www.impressum-generator.de/2018/04/impressum-fuer-rechtsanwaelte/comment-page-1/#comment-27856 Thu, 31 Jan 2019 16:30:01 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=583#comment-27856 Hallo Herr Spittler,

um Ihre Frage sinnvoll beantworten zu können, eine kurze Erläuterung zum „Impressum“ an sich: Es handelt sich dabei im Wesentlichen um die Summe aller Informationspflichten, die ein Website-Betreiber erfüllen muss. Diese Informationspflichten können aus unterschiedlichen Rechtsquellen stammen. Bezogen auf das Telemediengesetz – dem Kern des sog. Impressums – lässt sich aber folgendes sagen:

Informationspflichtig ist immer der Anbieter des jeweiligen Telemediums. Ein Beispiel: Bei einer Website mit Werbung unterschiedlicher Angebote müssen der Teledienstanbieter und derjenige, um dessen Werbung es geht, nicht personenidentisch sein. Zwar kann es bei den bereitgestellten Werbeinhalten auch um eigene Angebote gehen. Dies erlaubt aber nicht den Schluss, dass der Werbende auch automatisch Anbieter der Werbemediums ist. Anbieter und Werbender sind also – wie aufgezeigt – funktional voneinander zu trennen.

Teledienstanbieter ist nach überwiegender Auffassung, wer mittels Weisungen oder auf andere geeignete Weise über die bereitgestellten Kommunikationswege eine Verbreitung oder Speicherung von Informationen ermöglicht und – nach außen – als Erbringer von Diensten auftritt.

Zur Überprüfung, ob der richtige Pflichtige im Impressum genannt ist, bietet folgende Leitfrage eine Hilfe: Wer ist für die Bereitstellung der Angebote auf der Website maßgeblich verantwortlich und kann dafür sorgen, welche Teledienste transportiert werden und welche nicht? Diese Person ist in der Regel jemand, dem die Instandhaltung der Website übertragen ist und der maßgeblich auf dessen Inhalte Einfluss hat, indem er diese gestaltet, löscht, verändert etc. Dadurch ist zwar nicht ausgeschlossen, dass zwei oder mehrere Teledienstanbieter beteiligt sind, z.B. einer für die Einstiegsseite, ein anderer für eine verlinkte Unterseite. Allerdings gilt es auch hierbei – funktional – zu trennen. Wer nur auf einer fremden Website wirbt oder andere Kommunikationsinhalte veröffentlicht, ist in aller Regel kein Teledienstanbieter.

Eine Entscheidung des OLG Frankfurt, wonach bei der Website einer Firmengruppe, bei dem nicht jedes einzelne Gruppenmitglied zwangsläufig als Teledienstanbieter gelten soll, und woran sich die Beantwortung ihrer Frage weitestgehend orientiert, finden Sie hier: https://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=639.

Mit freundlichen Grüßen,
Impressum Generator

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Kommentar zu Impressum für Rechtsanwälte: Tipps für die Umsetzung und Muster zum kostenlosen Download von Gert Spittler https://www.impressum-generator.de/2018/04/impressum-fuer-rechtsanwaelte/comment-page-1/#comment-27784 Wed, 30 Jan 2019 11:51:27 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=583#comment-27784 Hallo, eine Frage:
Wenn die Website von mehreren Organisationen handelt (in diesem Fall gemeinsamer Auftritt eines kleinen Freizeitparks (GbR), des Fördervereins (eV) und der dazugehörenden Gastronomie (GmbH), was muss dann ins Impressum? Alle Angaben aller Organisationen? eigenes Impressum für jeden Unterbereich? Oder nur der, der die Website tatsächlich betreibt? Oder der, auf dessen Namen die Seite eingetragen ist?

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Kommentar zu Impressumspflicht: Ist Ihre private Homepage rechtlich wirklich privat? von Impressum Generator https://www.impressum-generator.de/2016/11/impressumspflicht-private-homepage/comment-page-1/#comment-26194 Thu, 13 Dec 2018 15:12:28 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=509#comment-26194 Hallo Kathi,

wenn Sie Ihre private Adresse nicht veröffentlichen möchten, können Sie stattdessen auch eine andere Adresse angeben. Dies kann z.B. die Adresse eines Verwandten in Form einer c/o Anschrift sein (Ihr Name, c/o Max Mustermann, Musterstraße 123, 12345 Musterstadt). Wichtig ist lediglich, dass es sich um eine ladungsfähige Anschrift handelt (kein Postfach) und eingehende Nachrichten tatsächlich umgehend an Sie weitergeleitet werden.

Alternativ ist auch die Nennung jeder anderen Geschäftsadresse möglich, welche die o.g. Voraussetzungen erfüllt. Es gibt dafür auch spezielle Dienstleister, siehe z.B. https://xn--meine-geschftsadresse-g2b.de/?page_id=427

Viele Grüße,
Impressum Generator

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Kommentar zu Impressumspflicht: Ist Ihre private Homepage rechtlich wirklich privat? von Impressum Generator https://www.impressum-generator.de/2016/11/impressumspflicht-private-homepage/comment-page-1/#comment-26193 Thu, 13 Dec 2018 15:08:06 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=509#comment-26193 Um den Adressatenkreis der Informationspflichten zu bestimmen, verwendet das TM-Gesetz den Begriff der Telemedien. Neben Websites können auch E-Mail-Newsletter oder RSS-Newsfeeds Telemedien sein. Auch Teile von Websites können ein eigenes Telemedium bilden. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass auch Anbieter von Ingamewährung den Informationspflichten unterfallen. Das Merkmal der Geschäftsmäßigkeit dürfte jedenfalls unproblematisch erfüllt sein.

Verstöße gegen die Informationspflichten sind bußgeldbewehrt. Das TMG selbst regelt nicht, welche Stellen für die Ahndung von Verstößen zuständig sind. Dies wird von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt. In vielen Bundesländern sind die Landesmedienanstalten zuständig.

Viele Grüße,
Impressum Generator

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Kommentar zu Impressum für Rechtsanwälte: Tipps für die Umsetzung und Muster zum kostenlosen Download von Impressum Generator https://www.impressum-generator.de/2018/04/impressum-fuer-rechtsanwaelte/comment-page-1/#comment-26192 Thu, 13 Dec 2018 15:06:35 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=583#comment-26192 Hallo Franz,

gemäß TMG habe alle Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bestimmte Kontakt-Informationen (wie etwa Name, Anschrift, Kontaktdaten des Betriebers) leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.

Sollte der fragliche Anbieter ein Diensteanbieter im Sinne des TMG sein – was bei einer Werbeagentur im Allgemeinen naheliegt – so würden auch die im TMG genannten Informationspflichten gelten. Fehlende oder unvollständige Angaben stellen einen Verstoß gegen die Informationspflichten dar.

Viele Grüße
Impressum Generator

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Kommentar zu Impressumspflicht: Ist Ihre private Homepage rechtlich wirklich privat? von CPK https://www.impressum-generator.de/2016/11/impressumspflicht-private-homepage/comment-page-1/#comment-26087 Fri, 07 Dec 2018 16:45:25 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=509#comment-26087 Es gibt ja bei vielen Spielen Ingamewährung die man für Echtgeld kaufen kann wie zum Beispiel in Fortnite. Und dann gibt es noch die Scammer die versuchen den Leuten mithilfe von Telefonrechnung des geld abzuziehen. Brauchen diese Websites (wie zum Beispiel vbucks-erhalten.com) nicht eigentlich auch ein Impressum? Und wenn ja muss/kann man das irgendwo melden.

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Kommentar zu Impressumspflicht: Ist Ihre private Homepage rechtlich wirklich privat? von Kathi https://www.impressum-generator.de/2016/11/impressumspflicht-private-homepage/comment-page-1/#comment-25990 Thu, 06 Dec 2018 11:13:46 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=509#comment-25990 Hallo,

gibt es eine Möglichkeit sich als Blogger – ich denke hier insbesondere an Mama-Blogger – zu schützen? Es geht ja auch eine gewisse Gefahr davon aus, wenn man einerseits über seine kleinen Kinder bloggt, andererseits auch gleich die Adresse bereitstellen muss, wo diese wohnen. Da wird mir ganz schlecht.

Wie kann man sich und die Kinder da schützen?

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Kommentar zu Impressum für Rechtsanwälte: Tipps für die Umsetzung und Muster zum kostenlosen Download von Franz List https://www.impressum-generator.de/2018/04/impressum-fuer-rechtsanwaelte/comment-page-1/#comment-25896 Tue, 04 Dec 2018 21:48:58 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=583#comment-25896 Ich habe mal eine Frage, so eine Anfänger Werbeagentur hat kein Impressum, keine Telefonnr, keinen Geschäftsführer auf der Seite angegeben. Ist dies legal?

Hier der Link

https://brandsupply-gmbh.business.site/website/brandsupply-gmbh/

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Kommentar zu Impressumspflicht: Ist Ihre private Homepage rechtlich wirklich privat? von Impressum Generator https://www.impressum-generator.de/2016/11/impressumspflicht-private-homepage/comment-page-1/#comment-25006 Mon, 12 Nov 2018 16:03:42 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=509#comment-25006 Hallo Herr Sternemann,

inwieweit eine Seite, die rein gemeinnützige Zwecke verfolgt, den Informationspflichten des Telemediengesetzes unterfällt, hängt von den konkreten Umständen ab. Wird lediglich um Spenden geworben, so wird man eine informationspflichtige Geschäftsmäßigkeit im Sinne dieses Gesetzes wohl ablehnen können.

Nicht ganz auszuschließen ist jedoch, dass ihr Beitrag andere Informationspflichten auslöst, die wir nicht abschließend prüfen können. Da Ihr Vorhaben nicht allein persönlichen oder familiären Zwecken dient, sind insbesondere die Informationspflichten und Informationsrechte nach § 55 RStV relevant. Wir empfehlen Ihnen daher wenigstens die darin vorgesehen Angaben zu tätigen (Name und Anschrift sowie bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten).

Mit freundlichen Grüßen,
Impressum Generator

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Kommentar zu Impressumspflicht: Ist Ihre private Homepage rechtlich wirklich privat? von Sternemann https://www.impressum-generator.de/2016/11/impressumspflicht-private-homepage/comment-page-1/#comment-24994 Mon, 12 Nov 2018 13:08:11 +0000 http://www.impressum-generator.de/?p=509#comment-24994 Hallo,
wir möchten eine Homepage für eine Weihnachtsbaumaktion erstellen, als Informationsseiten, nicht kommerziell, da der Erlös gespendet wird. ( innerhalb einer Kirchengemeinde )
Haben wir auch die Verpflichtung des Impressums

MfG
Christian Sternemann

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